22. Januar 2012
von Jan Knöttig
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Aus Niedersachsen kommend schämt man sich in diesen Tagen besonders und daher sehe ich mich zum Schutz meiner persönlichen und politischen Reputation zu einer Erklärung gezwungen. Der Herr aus dem Schloss Bellevue trat viermal als Ministerpräsidenten-Kandidat an, zweimal verlor er … Weiterlesen
18. Januar 2012
von Jan Knöttig
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Nochmal eine Notiz in eigener Sache: Die alten Artikel des eingestellten Politikblogs werden langfristig auf der Seite politikblog.webthemen.de archiviert. Das Gemeinschaftsblog gab es zwar nur ein gutes halbes Jahr. Dabei ist jedoch eine beachtliche Artikelsammlung mit einigen Highlights und zahlreichen … Weiterlesen
15. Januar 2012
von Jan Knöttig
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Vor einem Jahr schrieb ich: Es darf neidlos anerkannt werden, dass die PR- und Werbestrategen aus dem Konrad-Adenauer-Haus mit der Erfindung des Schlagwortes “Dagegen-Partei” als Kennzeichnung für die Grünen einen guten Job gemacht haben – aus der politischen Perspektive der … Weiterlesen
14. Januar 2012
von Jan Knöttig
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“Das freie Mandat, verfassungsmäßig verankert, wird im Abgeordnetenhaus von Woche zu Woche zur Makulatur.” Damit beschreibt Christopher Lauer (Piratenpartei) unter anderem das Problem des antiquierten Fraktionszwangs, das genauso auf alle Landtage und Bundestag zutrifft. Denkt man sich die Piraten-Selbstbeweihräucherung in … Weiterlesen
6. Dezember 2011
von Jan Knöttig
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Auch das Eintreten der SPD für die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung (VDS) hat vor zwei Jahren zu der historischen Wahlniederlage geführt. So gesehen hat diese Partei heute mit dem Parteitagsbeschluss, an einer pauschalen Protokollierung von Nutzerdaten festzuhalten, eine Chance vertan. Selbst durch … Weiterlesen
4. Dezember 2011
von Jan Knöttig
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Experten, auch Lobbyisten genannt, sprechen bei der politischen Gestaltung und Gesetzgebung mit. Nicht selten auch entscheidend. Es gibt nicht nur Industrielobbyisten, die sich lediglich um eigene Gewinnmaximierung sorgen, sondern auch Lobbyisten, die neben eigenen Interessen Gemeinwohl vertreten. Dass unter der … Weiterlesen
28. November 2011
von Jan Knöttig
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Es folgen zunächst nur einige Bild-Eindrücke von der Großkundgebung gegen den Castor-Transport am vergangenen Samstag in Dannenberg bei Gorleben. Ergänzend bitte auch einen Blick auf die heutige Netzschau werfen. Viel Spaß:
22. November 2011
von Jan Knöttig
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Wenn in diesen Tagen mehrere 10.000 Menschen im niedersächsischen Wendland gegen den Castor-Transport nach Gorleben und das (de facto) Endlager für hochradioaktiven Abfall demonstrieren, stehen Erkenntnisse aus dem Jahr 1982 im Mittelpunkt. Schon damals kamen Gutachter zu der Erkenntnis, dass … Weiterlesen
22. April 2010
von Jan Knöttig
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Für die Innenstadt von Oldenburg verordnet der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) den Einsatz von Überwachungskameras und missachtet dabei bewusst das Votum des Stadtrates. Indes stellt der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink fest, dass über 99 Prozent der Überwachungskameras im Land … Weiterlesen
26. März 2010
von Jan Knöttig
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Gigantische und fragwürdige Bauvorhaben gibt es nicht nur in Suttgart. Auch in Rheinland-Pfalz soll mit dem Hochmoselübergang ein Bauwerk – so hoch wie der Kölner Dom – verwirklicht werden, das nicht nur teuer ist, sondern nach Meinung der Gegner den … Weiterlesen