Archiv der Kategorie Politik
Politische Artikel, stets subjektiv, manchmal konfrontativ.
Not guilty
Aus Niedersachsen kommend schämt man sich in diesen Tagen besonders und daher sehe ich mich zum Schutz meiner persönlichen und politischen Reputation zu einer Erklärung gezwungen. Der Herr aus dem Schloss Bellevue trat viermal als Ministerpräsidenten-Kandidat an, zweimal verlor er … Weiterlesen
politikblog.org
Nochmal eine Notiz in eigener Sache: Die alten Artikel des eingestellten Politikblogs werden langfristig auf der Seite politikblog.webthemen.de archiviert. Das Gemeinschaftsblog gab es zwar nur ein gutes halbes Jahr. Dabei ist jedoch eine beachtliche Artikelsammlung mit einigen Highlights und zahlreichen … Weiterlesen
Autobahnausbau ökologisch und ökonomisch fatal
Vor einem Jahr schrieb ich: Es darf neidlos anerkannt werden, dass die PR- und Werbestrategen aus dem Konrad-Adenauer-Haus mit der Erfindung des Schlagwortes “Dagegen-Partei” als Kennzeichnung für die Grünen einen guten Job gemacht haben – aus der politischen Perspektive der … Weiterlesen
Mal mehr Demokratie im Parlament wagen?
“Das freie Mandat, verfassungsmäßig verankert, wird im Abgeordnetenhaus von Woche zu Woche zur Makulatur.” Damit beschreibt Christopher Lauer (Piratenpartei) unter anderem das Problem des antiquierten Fraktionszwangs, das genauso auf alle Landtage und Bundestag zutrifft. Denkt man sich die Piraten-Selbstbeweihräucherung in … Weiterlesen
SPD weiterhin für Vorratsdatenspeicherung
Auch das Eintreten der SPD für die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung (VDS) hat vor zwei Jahren zu der historischen Wahlniederlage geführt. So gesehen hat diese Partei heute mit dem Parteitagsbeschluss, an einer pauschalen Protokollierung von Nutzerdaten festzuhalten, eine Chance vertan. Selbst durch … Weiterlesen
D64: Die Netzlobby bekommt Zuwachs
Experten, auch Lobbyisten genannt, sprechen bei der politischen Gestaltung und Gesetzgebung mit. Nicht selten auch entscheidend. Es gibt nicht nur Industrielobbyisten, die sich lediglich um eigene Gewinnmaximierung sorgen, sondern auch Lobbyisten, die neben eigenen Interessen Gemeinwohl vertreten. Dass unter der … Weiterlesen
Dannenberger Großdemonstration gegen den Castortransport in Bildern
Es folgen zunächst nur einige Bild-Eindrücke von der Großkundgebung gegen den Castor-Transport am vergangenen Samstag in Dannenberg bei Gorleben. Ergänzend bitte auch einen Blick auf die heutige Netzschau werfen. Viel Spaß:
Protest gegen Endlager und Castortransport nach Gorleben
Wenn in diesen Tagen mehrere 10.000 Menschen im niedersächsischen Wendland gegen den Castor-Transport nach Gorleben und das (de facto) Endlager für hochradioaktiven Abfall demonstrieren, stehen Erkenntnisse aus dem Jahr 1982 im Mittelpunkt. Schon damals kamen Gutachter zu der Erkenntnis, dass … Weiterlesen
“Beobachtet was Euch beobachtet”
Für die Innenstadt von Oldenburg verordnet der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) den Einsatz von Überwachungskameras und missachtet dabei bewusst das Votum des Stadtrates. Indes stellt der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink fest, dass über 99 Prozent der Überwachungskameras im Land … Weiterlesen
Hochmoselübergang schadet Umwelt und Wirtschaft
Gigantische und fragwürdige Bauvorhaben gibt es nicht nur in Suttgart. Auch in Rheinland-Pfalz soll mit dem Hochmoselübergang ein Bauwerk – so hoch wie der Kölner Dom – verwirklicht werden, das nicht nur teuer ist, sondern nach Meinung der Gegner den … Weiterlesen