Mal mehr Demokratie im Parlament wagen?
“Das freie Mandat, verfassungsmäßig verankert, wird im Abgeordnetenhaus von Woche zu Woche zur Makulatur.” Damit beschreibt Christopher Lauer (Piratenpartei) unter anderem das Problem des antiquierten Fraktionszwangs, das genauso auf alle Landtage und Bundestag zutrifft.
Denkt man sich die Piraten-Selbstbeweihräucherung in den ersten Minuten weg, eine klasse Rede, für die sich der Einzug der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus schon fast gelohnt hat:
(Upload von pupetv / CC-BY – via Markus)
Das habe ich heute mittag – ups gestern mittag (wie schnell die Zeit doch vergeht…) auch schon angeguckt! Kann mich da nur anschliessen – “Kresse halten” ist zwar noch nicht so souverän, aber er spricht doch ein paar nette Punkte ziemlich direkt an (“Gesetzgebung”). Was auch irgendwo noch “nice” rüberkommt: Der Teil, wo er von den “Nerds” spricht und dannach ins “schämt euch!” übergeht – klasse! ^^ Irgendwie brauchts halt wohl alle 20 Jahre so eine Partei, die den ganzen Laden so ein bisschen aufmischt, um dann selbst Teil des Alltags-Trotts zu werden (hoffen wir es nicht – es wirkt ganz frisch, was die Piraten da teilweise veranstalten).
Volle Zustimmung. Ich muss gestehen, dass aus meiner eher ablehnenden Beobachtung der Piratenpartei seit 2009 in der letzten Zeit eine leicht wohlwollende geworden ist. Dass im Alltagstrott angekommen einiges anders aussehen wird und gute Absichten von heute wieder kassiert werden, ist wohl vorhersehbar. Aber um mal eine Parallele zu ziehen: Durch das Aufkommen der Grünen wurden andere Parteien gezwungen, sich mit ökologischer Politik zu beschäftigen. Die Piraten zwingen gerade andere Parteien, Netzpolitik, Transparenz und digitale Bürgerrechte ernster zu nehmen.
Haja – momentan sind es halt noch die “Freaks” – aber was die grundsätzlich ansprechen, kann eben nicht mit einem “Abwinken” totgeschwiegen werden. Daher ist es ganz gut, dass es so eine kratzbürstige Partei in den Bundestag geschafft hat. Die sind momentan noch sehr einseitig – aber ich habe da vollstes Vertrauen, dass das auch noch wird. “eine Partei muss langsam wachsen…” – ach ne, falscher Spruch. Im Ernst: m.E. schlagen die sich besser, als ich gedacht hatte. Passt so. :-)
Du meinst den Landtag. Der Bundestag wird dann vielleicht nächstes Jahr geentert. ;-)
Äh, ja… da ging es wohl mit mir durch… ;-) Ich hatte auch noch Top-Thema #wulff im Kopf… oO