Archiv für Demokratie
Mal mehr Demokratie im Parlament wagen?
“Das freie Mandat, verfassungsmäßig verankert, wird im Abgeordnetenhaus von Woche zu Woche zur Makulatur.” Damit beschreibt Christopher Lauer (Piratenpartei) unter anderem das Problem des antiquierten Fraktionszwangs, das genauso auf alle Landtage und Bundestag zutrifft. Denkt man sich die Piraten-Selbstbeweihräucherung in … Weiterlesen
SPD: Rückschrittlich bei VDS, fortschrittlich bei direkter Demokratie: Netzschau vom 07.12.2011
Willkommen zur Mittwochs-Netzschau, die nochmal einen kleinen Blick auf die netzpolitische Debatte beim SPD-Bundesparteitag wirft. Drei engagierte Redebeiträge, aber wie ein User bei Youtube ganz richtig anmerkt: “Das Thema Netzpolitik ist wohl gemäß der Reaktionen nicht wirklich relevant für die … Weiterlesen